Steffen Flath

Herkunft

Steffen Flath, röm.-kath., wurde am 10. Febr. 1957 in Bärenstein im Erzgebirge geboren. Mit 22 Jahren entschied er sich für den Eintritt in die katholische Kirche.

Ausbildung

Nach dem Abitur 1975 in Annaberg-Buchholz und 18 Monaten Grundwehrdienst bei der NVA (Nationale Volksarmee der DDR) studierte F. ab 1977 Agrarwissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und schloss 1982 als Diplom-Agraringenieur ab.

Wirken

1982-1986 arbeitete F. als Abteilungsleiter im Agrochemischen Zentrum Schlettau. 1987/1988 war er als Hauptdisponent bei der VEB Getreidewirtschaft Annaberg und 1988-1990 erneut am Agrochemischen Zentrum in Schlettau als Wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. 1990 wurde er Hauptdezernent beim Landratsamt Annaberg (bis 1994).

CDU-Politiker in SachsenSeit 1983 war F. Mitglied der CDU in der DDR, die als eine der vier Blockparteien jedoch nicht politisch unabhängig von der SED agieren konnte, und bis 1991 Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Buchholz der Kreisstadt Annaberg-Buchhholz südlich von Karl-Marx-Stadt (heute Chemnitz). Auch nach der politischen Wende in der DDR 1989/1990 blieb er in der CDU politisch aktiv und wurde bei den Kommunalwahlen vom Mai 1990 in den Kreistag von Annaberg-Buchholz gewählt, dem er bis 1992 angehörte. 1991 rückte er zum Vorsitzenden des Kreisverbandes der CDU auf, die im Okt. 1990 in der West-CDU aufgegangen war. Schon im Okt. 1990 war der Freistaat Sachsen wieder entstanden. Bei den damaligen Landtagswahlen gewann die CDU unter Kurt Biedenkopf die absolute Mehrheit. 1991 rückte F. in den CDU-Landesvorstand Sachsens auf und stand dort ab 1993 dem Arbeitskreis Innere Sicherheit vor.

Bei der Landtagswahl vom Sept. 1994 baute die CDU ihre Mehrheit auf 58,1 % der Stimmen aus. Auch F. wurde Abgeordneter des sächsischen Landtags und wurde auf dem Parteitag 1995 zum Generalsekretär der CDU gewählt. Damals gab Biedenkopf auch den Parteivorsitz an seinen Vertrauten, Fraktionschef Fritz Hähle ab, mit dem zusammen F. einen erfolgreichen Wahlkampf für die Landtagswahlen 1999 organisierte. Die CDU erreichte wiederum die absolute Mehrheit (56,9 %). Auch F. gewann sein Direktmandat im Wahlkreis Annaberg mit 63,2 % der Stimmen. Das Amt des CDU-Generalsekretärs gab er 1999 an Hermann Winkler ab.

Umwelt- und Landwirtschaftsminister in SachsenAls Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft trat er 1999 im neuen Kabinett Biedenkopf die Nachfolge von Rolf Jähnichen an. Auch zehn Jahre nach Ende der DDR war er noch mit den gravierenden Auswirkungen der Umstrukturierung der LPG's (Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften) in marktwirtschaftliche Betriebe konfrontiert. So war die Zahl der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft von 180.0000 (1989) auf rund 40.000 (1999) gesunken.

Bundesweite Aufmerksamkeit erregte F. 2001, als er bei der Wahl zum CDU-Landesvorsitz gegen Georg Milbradt antrat. Ministerpräsident Biedenkopf, der Milbradt im Jan. 2001 als Finanzminister entlassen hatte, unterstützte F.s Kandidatur, was aber nicht verhinderte, dass dieser im "sächsischen Erbfolgekrieg" (FAZ, 18.8.2001) unterlag. Überraschend deutlich wählten die Delegierten im Sept. 2001 in Glauchau mit 131 von 227 Stimmen Milbradt zum CDU-Landeschef und Nachfolger des nicht mehr angetretenen Hähle. Auf Vorschlag Milbradts wurde F. allerdings mit 66,5 % der Delegiertenstimmen zum stellv. Parteivorsitzenden gewählt. Biedenkopf büßte nach Berichten über finanzielle Vorteilnahme an Ansehen ein und demissionierte im April 2002. Der Landtag wählte Milbradt zum Ministerpräsidenten.

F. blieb auch unter Milbradt Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft. Eine große Herausforderung war u. a. das Jahrhunderthochwasser im Aug. 2002, bei dem ca. 33.000 Menschen zeitweise evakuiert werden mussten und Schäden in Höhe von fast 15 Mrd. Euro entstanden. Als Folge der Überflutungen stellte F. den Elbausbau vorerst zurück. Bau- und Gewerbegebiete sollten nicht mehr direkt in gefährdeten Gebieten geplant und Agrarflächen verstärkt als Überschwemmungsflächen ausgewiesen werden. F. beschloss auch, den Wasserstand der oberhalb Dresdens gelegenen Talsperre abzusenken. Probleme für die Landwirte brachte auch der zu trockene und zu heiße Sommer 2003.

Sächsischer KultusministerIm Sept. 2004 konnte F. bei der Landtagswahl sein Direktmandat verteidigen, während die CDU ihre absolute Mehrheit verlor und auf 41,1 % absackte. Milbradt blieb trotz der Kritik in großen Teilen der CDU nur die Koalition mit der SPD, die mit 9,8 % klar hinter der PDS (23,6 %) geblieben war. In der neuen Regierung Milbradt übernahm F. von Matthias Rößler das Staatsministerium für Kultus und damit die Verantwortung für Schulen, Weiterbildung sowie Sport, Kirchen und Heimatförderung.

2005 sorgten F.s Pläne für die Schließung von rd. 100 der 456 Mittelschulen und eine Verkürzung der Arbeitszeit für Lehrer wegen zurückgehender Schülerzahlen für Proteste bei der Gewerkschaft GEW, bei Eltern, Schülern, Lehrern und Kommunen. F. setzte sich bei den Kultusministern der anderen unionsgeführten Bundesländer für die Einführung eines bundesweiten Zentralabiturs ein und arbeitete einen Fahrplan aus, der vom Schuljahr 2012 an bundeseinheitliche Prüfungen vorsah. F. kritisierte auch den Ausbau der Kinderbetreuung, wie sie von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vorgesehen wurde, und warnte vor staatlichem Erziehungsdirigismus (vgl. FAZ, 6.2.2007).

Ministerpräsident Milbradt geriet - auch parteiintern - immer wieder unter Druck. Ein offener Widerstand gegen Milbradt formierte sich jedoch nicht. 2007 sorgte dann die Krise der landeseigenen Bank SachsenLB, die nur durch Notverkauf vor der Insolvenz gerettet werden konnte, für Schlagzeilen. Zwar übernahm Finanzminister Horst Metz die politische Verantwortung und trat zurück. Doch die Kritik an Milbradt verstummte nicht. Aus Gründen des Generationswechsels kündigte er seinen Rücktritt für Mai 2008 an und schlug den bisherigen Finanzminister Stanislaw Tillich als Nachfolger für das Ministerpräsidentenamt und den CDU-Landesvorsitz vor. Zum gleichen Zeitpunkt kündigte auch CDU-Fraktionschef Fritz Hähle seinen Rücktritt an. Zu seinem Nachfolger wurde am 27. Mai mit 42 von 51 abgegebenen Stimmen F. gewählt, der sein Ministeramt und zusätzlich das des Finanzministers noch kommissarisch bis zur Vereidigung der neuen Regierung Tillich am 18. Juni ausübte. Der bisherige Landwirtschafts- und Umweltminister Roland Wöller übernahm das Kultusressort, während der bisherige Rektor der Bergakademie Freiberg, Georg Unland, Finanzminister wurde.

Vorsitzender der CDU-Fraktion im sächsischen LandtagAls Fraktionsvorsitzender formulierte F. Handlungsempfehlungen für den Umgang mit der LINKEN und setzte sich damit deutlich von seinem Vorgänger Hähle ab. Er forderte die CDU dazu auf, sich nicht nur von der NPD, sondern auch von der LINKEN abzugrenzen sowie jeglicher Art von Bündnissen, insbesondere auch auf kommunaler Ebene, eine Absage zu erteilen. Kritik regte sich nicht nur bei anderen Parteien, F.s "Gleichbehandlung" von NPD und LINKEN wurde auch innerhalb der CDU kontrovers diskutiert (vgl. SZ, 24.9.2008, WELT, 25.9.2008, FAZ, 27.9.2008). Vor den Bundestagswahlen 2013 positionierte sich F. bundesweit als parteiinterner Kritiker. Er schloss sich dem "Berliner Kreis" an, einem Zusammenschluss von konservativen CDU-Politikern, die den Modernisierungskurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierten und die bürgerlich-wertkonservative Ausrichtung der CDU wieder stärken wollten. Dem Ansinnen, den Kreis auch im parteiinternen Gefüge zu institutionalisieren und damit den konservativen Stammwählern eine weltanschauliche Heimat zu geben, wurde von der Parteiführung der CDU eine klare Absage erteilt. Auch die Forderung, die rechtskonservative und europakritische AfD (Alternative für Deutschland) im Bundestagswahlkampf als Gegner der CDU offensiv zu bekämpfen, stieß auf Ablehnung (vgl. WELT, 3.11.2012, SZ 14.5.2013, WELT, 15.5.2013).

Rückzug aus der sächsischen LandespolitikAm 25. Mai 2014 wurde F. wieder in den Kreistag des Erzgebirgekreises gewählt und im Juli Mitglied für die CDU im Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks. Bei der Landtagswahl im Aug. 2014 bewarb er sich jedoch nicht mehr um ein Abgeordnetenmandat, sondern kündigte an, in Kirgisistan beim Aufbau eines Berufsausbildungssystems mitzuarbeiten.